(pd) Der Aargauer Regierungsrat befürwortet die vom Bundesrat vorgeschlagene Variante, die meisten Massnahmen der nationalen Covid-19-Verordung in einem Schritt aufzuheben. Die Maskentragpflicht an den Aargauer Volksschulen wird auf nächsten Montag, 14. Februar, aufgehoben.
Der Regierungsrat teilt die Einschätzung des Bundesrats, dass aufgrund der hohen Immunität der Bevölkerung (über 90 Prozent) die meisten nationalen Schutzmassnahmen auf Mitte Februar aufgehoben werden können, auch wenn die Coronavirus-Pandemie noch nicht zu Ende ist. Der Bundesrat hat bei den Kantonen zwei Varianten in die Vernehmlassung gegeben: Aufhebung aller Massnahmen (ausgenommen behördlich angeordnete Isolation und Meldepflicht) in einem Schritt oder in zwei Schritten. Der Regierungsrat befürwortet den Vorschlag, die nationalen Covid-19-Massnahmen in einem Schritt aufzuheben. Dies unter der Voraussetzung, dass sich bis Mitte Februar die Situation bezüglich Intensivstationen (Überlastung) sowie personeller Engpässe im Gesundheitswesen sowie der Wirtschaft nicht stark verschlechtert. Für den Fall, dass wider Erwarten eine solche negative Entwicklung eintreten sollte, erachtet der Regierungsrat eine Aufhebung der nationalen Coronavirus-Schutzmassnahmen in zwei Schritten als prüfenswert.
Der Regierungsrat spricht sich für die Beibehaltung der Maskentragpflicht für Mitarbeitende und Besuchende in den Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen auf nationaler Ebene aus. Dies zum Schutz der vulnerablen Personen und zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen. Der Regierungsrat befürwortet auch eine Fortführung der Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr.
Maskentragpflicht an den Volksschulen wird auf nächsten Montag aufgehoben
An der Aargauer Volksschule und in Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung gilt seit dem 10. Januar ab der 1. Primarschulklasse eine generelle Maskentragpflicht in Innenräumen. Der Regierungsrat hat im Zuge der Stellungnahme gegenüber dem Bund auch die auf Mitte Februar angekündigte Lagebeurteilung an den Schulen vorgenommen. Die günstige Entwicklung in den Spitälern sowie der hohe Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ermöglichen es, die Schutzmassnahmen an den Schulen und bei Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung sukzessive zu reduzieren. Deshalb hat der Regierungsrat die Aufhebung der Maskenpflicht für alle Volksschülerinnen und -schüler auf nächsten Montag, 14. Februar, beschlossen.
Maskentragpflicht für Lehrpersonen bleibt bestehen – Durchführung von Lagern mit Schutzkonzepten möglich
Die Maskentragpflicht für Lehrpersonen beziehungsweise Erwachsene in den Innenräumen von Schulen bleibt bestehen. Dasselbe gilt für die Maskentragpflicht an den Berufsfachschulen und Mittelschulen. Diese Massnahmen sind durch den Bund in der Covid-19-Verordnung besondere Lage vorgegeben. Allfällig weitergehende Lockerungsschritte auf allen Schulstufen hängen somit von den nächsten Entscheiden des Bundesrats ab.
Mit der Anpassung der kantonalen Covid-19-Verordnung entfallen auch die einschränkenden Regeln für Lager. Lager können durchgeführt werden, sie brauchen aber weiterhin ein Schutzkonzept.
